Grundrechte für Digitale Selbstbestimmung

Die Initiative JEDER MENSCH der Stiftung Jeder Mensch e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union mit sechs Grundrechten zu erweitern und erneuern.

Die Gründung der Stiftung wurde angetrieben durch das Buch „Jeder Mensch“ von Ferdinand von Schirach, der spätestens nach seinem millionenfach verkauften Roman „Der Fall Collini“ Berühmtheit erlangte. “Die alten Verfassungen Europas kennen auf die enormen Umwälzungen der letzten Jahre keine klaren Antworten.” – Deswegen fokussiert die Initiative Forderungen für eine geschützte Umwelt, Wahrheit in den Äußerungen von Amtsträgern und die Wahrung der universellen Menschenrechte im Kontext der Globalisierung. Dazu kommen neben der Möglichkeit der Erhebung einer Grundrechtsklage bei Verletzung der Charta besonders Themen aus der Digitalen Welt:

In Artikel 2 und 3 wird nach Digitaler Selbstbestimmung und transparenten Algorithmen gefordert, um Entscheidungen selbstständig zu treffen und der Manipulation durch die Ausnutzung von personenbezogenen Daten für personalisierte Werbung zu entgehen.

Die Ergänzung der Grundrechtecharta um diese zeitgemäßen Grundrechte kann nur durch einen Grundrechtekonvent umgesetzt werden, der wiederum von der einfachen Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten einberufen werden kann. Da dies nicht mit der Europäischen Bürgerinitiative möglich ist, hat sich die Initiative das Ziel gesetzt, politischen Druck auf die Mitgliedsstaaten auszuüben – und das mit mindestens einer Million Unterschriften.

Um die Grundsteine unserer Gesellschaft zu modernisieren und Digitale Souveränität zu erlangen, ist jede/r dazu aufgerufen, sich an der Umsetzung dieses Ziels zu beteiligen. Hier können alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union die Initiative unterstützen und den Impuls für einen Verfassungskonvent geben.

Quellen: